August 2020
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Gefördert durch:

bmvbs Dinslaken Städtebau

Satzung

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

  1. Der Verein führt den Namen Forum Lohberg e.V.
  2. Der Verein hat seinen Sitz in Dinslaken
  3. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr

§ 2 Zweck und Aufgaben des Vereines

  1. Zweck des Vereines ist der Aufbau und die Weiterentwicklung einer sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Infrastruktur sowie die Förderung von Bildung, Freizeit und Sport in Dinslaken – Lohberg. Die Unterstützung von beschäftigungsfördernden Maßnahmen wird ebenso wie die Wohnumfeldverbesserung angestrebt.
  2. Der Satzungszweck soll insbesondere durch folgende Maßnahmen verwirklicht werden:
    1. Entwicklung und Umsetzung von sozialen und kulturellen Projekten und Diensten in Kooperation mit den im Stadtteil Lohberg tätigen Organisationen.
    2. Entwicklung, Förderung und Umsetzung von Integrationsprozessen.
    3. Konzeptentwicklung zur Verbesserung des Bildungs- und Kulturangebotes mit Projekten zur Stärkung der Identifikation der Menschen mit ihrem Stadtteil und deren Umsetzung.
    4. Projekte zur Verbesserung des Stadtteilimages,
    5. Projekte zur Förderung und Verbesserung der lokalen Ökonomie,
    6. Verbesserung der Angebote für die im Stadtteil lebende Bevölkerung zur Gestaltung ihres Umfeldes
    7. Projekte zur Verbesserung von Stadtentwicklung und Verkehr,
    8. Initiativen zur Verbesserung der Arbeitsmarktsituation

Die Projektentwicklung geschieht in enger Zusammenarbeit mit den im Stadtteil arbeitenden Institutionen, Gruppen und Einzelpersonen.

§ 3 Gemeinnützigkeit

  1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige zwecke im Sinn der §§ 51 bis 68 Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke des Vereines verwendet werden.
  2. Die Mitglieder des Vereins sind ehrenamtlich tätig und erhalten keine Zuwendung aus Mitteln des Vereins. Die Mitgliederversammlung kann auf Vorschlag des Vorstandes Rahmenbedingungen beschließen, nach denen der im Auftrag des Vereins Handelnden eine angemessene Aufwandsentschädigung gewährt wird. Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Mitglieder

  1. Jedes Mitglied des Vereins hat jeweils ein Stimmrecht. Mitglieder können nur die im Stadtteil Lohberg tätigen Vereine, Verbände, Kirchengemeinden, Institutionen oder die Stadt Dinslaken sein. Diese entsenden je eine, mit Stimmrecht ausgestattete Vertretungsperson für die Mitgliederversammlung. Des weiteren können Personen, die sich im besonderen Umfang für die Ziele und Belange des Vereins aktiv eingesetzt haben, Mitglied werden.
  2. Der Aufnahmeantrag hat schriftlich zu erfolgen. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand in schriftlicher Form. Ein Anspruch auf Aufnahme besteht nicht.
  3. Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss oder Wegfall der Rechtsfähigkeit.

    1. Die Mitgliedschaft endet mit Ablauf eines Kalenderjahres, zu welchem ein Mitglied seinen Austritt dem Vorstand schriftlich gegenüber erklärt.
    2. Die Mitgliedschaft endet mit der Bekanntgabe einer Ausschlusserklärung des Vorstandes. Der Vorstand ist zum Ausschluss eines Mitgliedes nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes berechtigt. Als wichtige Gründe sind u. a. schwerwiegende Verstöße gegen die Zielsetzungen des Vereins oder gegen allgemeine rechtliche Bestimmungen oder ein mindestens zweijähriger Verzug hinsichtlich der Zahlung eines Mitgliedsbeitrages anzusehen.
  4. Jedes Mitglied hat einen finanziellen Mitgliedsbeitrag nach Maßgabe der Beitragsordnung des Vereins in der jeweils gültigen Fassung zu leisten.

§ 5 Förderer

  1. Jede geschäftsfähige, natürliche und juristische Person des privaten und des öffentlichen Rechts kann Förderer des Vereins werden, ohne Mitglied zu sein.
  2. Förderer zahlen eine jederzeit widerrufliche jährliche Spende, deren Höhe sie selbst bestimmen. Sie können zu Vereinsveranstaltungen eingeladen werden. Sie haben kein Stimmrecht.
  3. Die Fördereigenschaft endet mit Ablauf des auf die Tätigung der letzten Spende folgenden Kalenderjahres.

§ 6 Organe des Vereins

Der Verein hat folgende Organe:

  1. Mitgliederversammlung,
  2. Vorstand,
  3. Arbeitskreise

§ 7 Mitgliederversammlung

  1. Der Mitgliederversammlung gehören alle Mitglieder an.
  2. Die Mitgliederversammlung entscheidet unter Ausschluss der übrigen Organe über folgende Angelegenheiten:
    1. Konzeptionierung und Strukturierung der inhaltlichen Arbeit des Vereins i.S.v. § 2 der Satzung,
    2. Genehmigung des vom Vorstand aufzustellenden Haushaltplanes,
    3. Entgegennahme eines Jahresberichts und Entlastung des Vorstandes,
    4. Wahl und Abberufung der Vorstandsmitglieder,
    5. Genehmigung der vom Vorstand vorgeschlagenen Beitragsordnung,
    6. Beschlussfassung über die Änderung der Satzung mit einer „73 Mehrheit und über die Auflösung des Vereins,
    7. Beschlussfassung über die Trägerschaft des Vereins bei Projekten mit einem Auftragsvolumen von mehr als 60.000 DM mit einer 2/3 Mehrheit.
    8. Benennung von zwei Kassenprüfern oder Kassenprüferinnen.
  3. Die ordentliche Mitgliederversammlung findet in jedem Kalenderjahr innerhalb des ersten Quartals statt. Sie wird von dem/der Vorsitzenden Einberufen. Auf Vorschlag des Vorstandes oder von mindestens 1/3 der Mitglieder muss eine ordentliche Mitgliederversammlung einberufen werden.
  4. Die Mitgliederversammlung wird von dem/der Vorsitzenden, bei Verhinderung von der Stellvertretung geleitet. Beschlüsse werden in einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gefasst. Stimmenthaltungen bleiben außer Betracht. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme der/des Vorsitzenden. Jedes Mitglied hat nur eine Stimme.
  5. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen. Die Mitgliederversammlung wählt auf Vorschlag des Vorstandes eine protokollführende Person.

§ 8 Der Vorstand

  1. Der Vorstand hat insgesamt neun Mitglieder.
  2. Neun Mitglieder des Vorstandes werden von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Die Amtszeit des Gründungsvorstandes endet mit der ersten ordentlichen Mitgliederversammlung des Jahres 2001. Jedes Mitglied bleibt solange im Amt, bis ein neues Vorstandsmitglied bestellt worden ist. Scheidet ein Vorstandsmitglied während der Amtszeit aus, so wählt der Vorstand für die restliche Amtsdauer des ausgeschiedenen Mitglieds ein Ersatzmitglied.
  3. Der Vorstand wählt aus seiner Mitte einen Vorsitzenden bzw. eine Vorsitzende, einen Stellvertreter bzw. eine Stellvertreterin und eine Person als Vorstandsmitglied für Finanzen.
  4. Der Vorstand hat folgende Aufgaben:
    1. Außergerichtliche und gerichtliche Vertretung des Vereins i.S.d. § 26 BGB durch den Vorsitzenden oder die Vorsitzende und die Stellvertretung,
    2. Erledigung aller Vereinsaufgaben, soweit sie nicht durch Satzung einem anderen Vereinsorgan übertragen worden ist,
    3. Vorbereitung und Einberufung von Mitgliederversammlungen, sowie Aufstellen einer Tagesordnung,
    4. Einrichtung und Unterstützung von Arbeitskreisen,
    5. Initiierung und Koordinierung von Projekten,
    6. Festsetzung der Rahmenbedingungen für eine Aufwandsentschädigung,
    7. Erarbeitung einer Beitragsordnung,
    8. Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung,
    9. Aufstellung eines Haushaltsplanes für jedes Geschäftsjahr, Erstellung eines Jahresberichts,
    10. Durchführung der Geschäfts- und Verwaltungsaufgaben,
    11. Einstellung und Entlassung von Vereinsmitarbeitern
  5. Zur Erledigung der Aufgaben kann der Vorstand Personen für die Geschäftsführung (Stadtteilmanager/in, Schreibkraft) einstellen. Mitarbeiter/innen können nicht in den Vorstand gewählt werden.
  6. Vorstandssitzungen werden von dem/der Vorsitzenden, ersatzweise der Stellvertretung einberufen und geleitet. Sie sind einzuberufen, wenn zwei der Vorstandsmitglieder es verlangen.
  7. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens fünf seiner Mitglieder anwesend sind. Jedes Mitglied hat eine nicht übertragbare Stimme. Der Vorstand beschließt mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des/der Vorsitzenden. Mit Zustimmung aller Vorstandsmitglieder können Beschlüsse auch im schriftlichen Umlaufverfahren gefasst werden.

§ 9 Arbeitskreise

  1. Die Mitgliederversammlung oder der Vorstand kann die Errichtung von Arbeitskreisen beschließen. Die Arbeitskreise bestehen aus Mitgliedern und Nichtmitgliedern. Die Mitgliedschaft in den Arbeitskreisen ist nicht an den Wohnort Lohberg gebunden.
  2. Die Mitglieder der Arbeitskreise bestimmen jeweils aus ihrer Mitte einen Sprecher oder eine Sprecherin und teilen dies dem Vorstand mit. Diese Person berichtet dem Vorstand über die Tätigkeit des Arbeitskreises.

    Die Arbeitskreise haben folgende Aufgaben:

    1. Entwicklung der in §2 Ziffer 2 genannten Maßnahmen,
    2. Unterstützung des Vorstandes bei der Planung und Umsetzung von Projekten des Vereins innerhalb des vom Vorstand vorgegebenen Rahmens,
    3. Umsetzung konkreter vom Vorstand oder der Mitgliederversammlung beschlossenen Maßnahmen.
  3. Für die Erweiterung der Aufgabenfelder entscheidet auf Vorschlag der Arbeitskreise der Vorstand.
  4. Jeder Arbeitskreis kann sich eine Geschäftsordnung geben. Ansonsten gelten § 8 Ziffer 6 und 7 entsprechend.

§ 10 Auflösung des Vereins und Anfallberechtigung

  1. Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von 3/4 aller Mitglieder beschlossen werden.
  2. Sind in der Mitgliederversammlung weniger Mitglieder anwesend als für die Beschlussfassung erforderlich, so ist innerhalb von vier Wochen eine erneute Mitgliederversammlung einzuberufen. In dieser Mitgliederversammlung kann die Auflösung des Vereins mit 3/4 der anwesenden Mitglieder beschlossen werden. In der Einladung zu den Versammlungen, die über die Auflösung zu entscheiden haben, ist auf diese Regelung ausdrücklich hinzuweisen.
  3. Falls die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der/die Vorsitzende und die Stellvertretung gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren.
  4. Bei Auflösung, Aufhebung oder Wegfall seines Zwecks fällt das Vermögen des Vereins an die Stadt Dinslaken ersatzweise an eine andere gemeinnützige Körperschaft zur Verwendung gemeinnütziger Zwecke i.S.d. § 2 der Satzung.
  5. Vor einer beabsichtigten Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins ist der Vorstand verpflichtet, die Zustimmung des Finanzamtes über die vorgesehene Vermögenszuwendung an eine andere gemeinnützige Körperschaft einzuholen.

Dinslaken, 27.06.2000